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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32001D0676 · CELEX: 32001D0676

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 05.09.2001

Gültig bis: 30.04.2007

Metadatenstand: 22.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 20. August 2001

zur Änderung der Entscheidung 95/453/EG der Kommission mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2556)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/676/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG(2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 1 der Entscheidung 95/453/EG der Kommission vom 23. Oktober 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/530/EG(4), ist das "Ministry of Maritime Affaires and Fisheries - National Fishery Products Inspection Station (NFPIS)" die Behörde in der Republik Korea, die für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/492/EWG zuständig ist.

(2) Im Zuge einer Umstrukturierung der koreanischen Verwaltung ist die für die Ausstellung von Gesundheitsbescheinigungen für Fischereierzeugnisse zuständige Behörde (NFPIS) durch den Dienst "National Fisheries Products Quality Inspection Service (NFPQIS)" ersetzt worden. Diese neue Behörde ist in der Lage, die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften wirksam zu überprüfen. Daher ist es angezeigt, die Bezeichnung der zuständigen Behörde in der Entscheidung 95/453/EG zu ändern.

(3) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 der Entscheidung 95/453/EG erhält folgende Fassung: "Artikel 1

Der Dienst 'National Fisheries Products Quality Inspection Service (NFPQIS)' ist die zuständige Stelle in der Republik Korea, die befugt ist, die Übereinstimmung der lebenden Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken mit den Anforderungen der Richtlinie 91/492/EWG zu überprüfen und zu bescheinigen."

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 20. August 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 1.

(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31.

(3) ABl. L 264 vom 7.11.1995, S. 35.

(4) ABl. L 203 vom 3.8.1999, S. 76.