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Art. 8 · 2001/531/EG,Euratom: Beschluss der Kommission vom 27. Juni 2001 über die Einrichtung des Europäischen Forschungsbeirats (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1656)

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 8

Unbeschadet des Artikels 287 EG-Vertrag und des Artikels 194 Euratom-Vertrag unterzeichnen die Ausschussmitglieder eine Erklärung darüber, dass sie die Informationen, von denen sie im Rahmen ihrer Arbeit im Ausschuss oder einer Arbeitsgruppe Kenntnis erhalten, nicht bekannt machen, wenn die Kommission ihnen mitgeteilt hat, dass die erbetene Stellungnahme eine vertrauliche Angelegenheit betrifft.

Die Ausschussmitglieder enthalten sich der Diskussion über Themen, bei denen sie in Interessenkonflikt geraten. Dazu unterzeichnen sie eine Erklärung darüber, dass sie den Ausschussvorsitzenden gegebenenfalls auf einen Tagesordnungspunkt aufmerksam machen, bei dem sie in Interessenkonflikt geraten und der ihre Unparteilichkeit gefährdet.