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Art. 2 · 2001/531/EG,Euratom: Beschluss der Kommission vom 27. Juni 2001 über die Einrichtung des Europäischen Forschungsbeirats (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1656)

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 2

(1) Aufgabe des Ausschusses ist es, die Kommission bei der Entwicklung und Durchführung der Politik der Gemeinschaft im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung zu beraten. Dabei gilt seine besondere Aufmerksamkeit der Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums und der Nutzung politischer Instrumente, wie sie die Rahmenprogramme der Gemeinschaft für Forschung und Technologische Entwicklung darstellen.

(2) Im Rahmen der vorgenannten Aufgaben gibt der Ausschuss auf eigene Initiative oder auf Wunsch der Kommission Stellungnahmen oder Empfehlungen zu den unterschiedlichen Aspekten der Forschungspolitik der Gemeinschaft oder zu wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen inner- und außerhalb von Europa ab.

(3) Die Kommission gewährleistet, dass der Ausschuss die für die Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderlichen Informationen erhält. Dazu gehört auch, dass der Ausschuss in regelmäßigen Abständen über neue Entwicklungen in der Forschungspolitik der Gemeinschaft informiert wird.

(4) Auf formelle Anfrage stellt die Kommission dem Ausschuss schriftliche Erklärungen zu seinen Stellungnahmen und Empfehlungen zur Verfügung. Darüber hinaus unterrichtet die Kommission den Ausschuss regelmäßig über mögliche Folgemaßnahmen.

(5) Jedesmal, wenn die Kommission den Ausschuss um eine Stellungnahme ersucht, kann sie eine Frist festsetzen, innerhalb der die Stellungnahme abzugeben ist.

(6) Der Ausschuss ist in seiner Tätigkeit unabhängig; er vertritt nicht die Interessen wissenschaftlicher, industrieller oder sonstiger Organisationen, Länder oder Branchen. Jedesmal, wenn dies zweckdienlich ist, zieht der Ausschuss die vorgenannten Organisationen zu Rate.

(7) Unbeschadet des Artikels 8 wird die Empfehlung des Ausschusses veröffentlicht und den Organen und Einrichtungen der Europäischen Gemeinschaften sowie den Mitgliedstaaten zugänglich gemacht.