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Art. 5 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 5

(1) Das Netz tritt am 28. August 2001 zu seiner ersten Sitzung zusammen.

(2) Das Netz tritt mindestens einmal pro Halbjahr nach Einberufung durch den amtierenden Ratsvorsitz zusammen.

(3) In Verbindung mit den Sitzungen des Netzes tritt das Netz nationaler Vertreter zusammen, das aus einem nach Artikel 2 Absatz 3 benannten Vertreter aus jedem Mitgliedstaat besteht, um über die in Artikel 5 Absatz 4 genannten Fragen zu entscheiden.

(4) Das Netz nationaler Vertreter beschließt das Jahresprogramm des Netzes, einschließlich eines Finanzplans. Die nationalen Vertreter legen insbesondere Folgendes fest:

- die vorrangig zu prüfenden Bereiche;

- die wichtigsten konkreten Maßnahmen, die durchgeführt werden sollen (Seminare und Konferenzen, Studien und Forschungsprojekte, Aus- und Fortbildungsprogramme ...);

- die Struktur der Internetseite.

Die nationalen Vertreter erstellen ferner den Jahresbericht über die Tätigkeit des Netzes.

Das Netz nationaler Vertreter nimmt seine Beschlüsse einstimmig an.

Den Vorsitz in den Sitzungen des Netzes nationaler Vertreter führt der Vertreter des Mitgliedstaats, der den Vorsitz im Rat innehat.

Die nationalen Vertreter treten mindestens einmal je Präsidentschaft zusammen. Sie geben sich eine Geschäftsordnung, die einstimmig anzunehmen ist.

(5) Die Kommission nimmt die Geschäfte des Sekretariats des Netzes wahr.

(6) Das Sekretariat des Netzes und dessen Tätigkeiten werden aus dem Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union finanziert.

(7) Das Sekretariat ist zuständig für die Erstellung der Entwürfe des Jahresprogramms des Netzes und des Jahresberichts über die Tätigkeit des Netzes. Es übernimmt die täglich anfallende Arbeit des Netzes, wobei es die Informationen im Benehmen mit den nationalen Kontaktstellen erfasst, analysiert und weiterleitet. Es unterstützt die Mitglieder des Netzes bei der Entwicklung, Ausarbeitung und Durchführung von Projekten. Es erstellt und unterhält die Internetseite des Netzes. Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben arbeitet das Sekretariat eng mit dem Netz nationaler Vertreter zusammen.