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Art. 3 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 3

Diese Entscheidung ist an das Königreich der Niederlande gerichtet.

Brüssel, den 21. Dezember 2000

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. C 190 vom 8.7.2000, S. 4.

(2) Siehe Fußnote 1.

(3) So entspricht etwa eine schlachtreife Sau 0,288 Großvieheinheiten, so dass also ungefähr 10 solche Sauen gehalten werden dürfen. Eine mehr als 18 Wochen alte Legehenne entspricht 0,012 Großvieheinheiten, so dass also ungefähr 250 solche Hennen gehalten werden dürfen.

(4) ABl. C 384 vom 10.12.1998, S. 3.

(5) ABl. L 375 vom 31.12.1991, S. 1.

(6) Mitteilung der Kommission über "de minimis"-Beihilfen, ABl. C 68 vom 6.3.1996, S. 9.

(7) ABl. L 83 vom 27.3.1999, S. 1.

(8) Urteil vom 17. Juni 1999, Rechtssache C-295/97, Piaggio gegen Ifitalia et. al., Slg. 1999, S. I-3735.

(9) Urteil vom 17. Juni 1999, Rechtssache C-75/97, Belgien gegen Kommission (Maribel "a und b"), Slg. 1999, S. I-3671; Urteil vom 28. Januar 1999, Rechtssache T-14/96, BAI gegen Kommission, Slg. 1999, S. II-139.

(10) Es ist auch darauf hinzuweisen, dass im Gesetzentwurf und in den Erläuterungen dazu einfach nur von "Kleinbetrieben" gesprochen wird. Gewerbliche Betriebe scheinen keineswegs von der vorgeschlagenen Befreiung ausgeschlossen zu werden.

(11) Zum Vergleich: Nach dem Güllegesetz dürfen pro Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche in den Jahren 2000 und 2001 höchstens 35 kg Phosphat ausgewaschen werden, und dieser Wert wird künftig bis auf 25 kg ab 2005 weiter vermindert; an Stickstoff dürfen pro Hektar Weideland in den Jahren 2000 und 2001 höchstens 275 kg ausgewaschen werden, und auch dieser Wert wird künftig bis auf 200 kg ab 2005 weiter vermindert.

(12) ABl. C 28 vom 1.2.2000, S. 2.

(13) Siehe das Urteil des Gerichtshofs vom 15. Juni 1993, Rechtssache C-225/91, Matra gegen Kommission, Slg. I-3203.

(14) Siehe Pressemitteilung IP/00/20 der Kommission vom 1. März 2000.