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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32001D0336 · CELEX: 32001D0336

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 28.04.2001

Gültig bis: 20.03.2014

Metadatenstand: 21.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 18. April 2001

zur Änderung der Entscheidung 1999/710/EG zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischerzeugnissen zulassen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1075)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/336/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/4/EG(2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 1999/710/EG der Kommission(3) wurde eine vorläufige Liste der Drittlandsbetriebe aufgestellt, die Hackfleisch/Faschiertes(4) und Fleischzubereitungen herstellen.

(2) Die Slowakische Republik hat eine Liste der Betriebe übermittelt, die Hackfleisch/Faschiertes und Fleischzubereitungen herstellen und für die die zuständigen Behörden bescheinigen, dass sie den Gemeinschaftsvorschriften entsprechen.

(3) Für die Slowakische Republik kann daher gemäß dem Verfahren der Entscheidung 95/408/EG für bestimmte Länder eine vorläufige Liste der Betriebe aufgestellt werden, die Hackfleisch/Faschiertes und Fleischzubereitungen herstellen.

(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang dieser Entscheidung wird dem Anhang der Entscheidung 1999/710/EG angefügt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 18. April 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17.

(2) ABl. L 2 vom 5.1.2001, S. 21.

(3) ABl. L 281 vom 4.11.1999, S. 82.

(4) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte.

ANHANG

Land: SLOWAKISCHE REPUBLIK

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