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Art. 1 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 1

Die Entscheidung 95/538/EG wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

Die 'Inspection and Safety Division (ISD) of the Ministry of Health, Labour and Welfare' ist die Behörde, die in Japan für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständig ist."

2. Artikel 2 erhält folgende Fassung:

"Artikel 2

Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse mit Ursprung in Japan müssen folgende Anforderungen erfuellen:

1. Jeder Sendung muss das Original einer Gesundheitsbescheinigung nach dem Muster in Anhang A beigefügt sein, das mummeriert, ordnungsgemäß ausgefuellt, datiert und unterzeichnet ist und aus einem einzigen Blatt besteht.

2. Die Erzeugnisse müssen von zugelassenen Betrieben, Fabrikschiffen oder Kühlhäusern bzw. von registrierten Gefrierschiffen stammen, die in dem Verzeichnis in Anhang B aufgeführt sind.

3. Jede Verpackung muss unauslöschbar die Angabe 'JAPAN' sowie die Zulassungs-/Registriernummer des Ursprungsbetriebs, -fabrikschiffs, -kühlhauses oder -gefrierschiffs tragen; davon ausgenommen sind unverpackte gefrorene Fischereierzeugnisse, die für die Konservenindustrie bestimmt sind."

3. Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

"(2) Die Bescheinigung muss den Namen, die Amtsbezeichnung und die Unterschrift des Vertreters der ISD sowie dessen Amtssiegel in einer Farbe tragen, die sich von der Farbe der übrigen Angaben auf der Bescheinigung unterscheidet."

4. Anhang A wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.