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Art. 4 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 4

(1) Für die Durchführung des Programms und seine Koordinierung mit anderen Gemeinschaftsprogrammen ist die Kommission verantwortlich. Sie wird auf der Grundlage dieser Entscheidung im Zweijahresrhythmus Arbeitsprogramme ausarbeiten.

(2) Bei der Durchführung des Programms trägt die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten Sorge für die Gesamtkohärenz und -komplementarität mit anderen einschlägigen Politiken, Programmen und Maßnahmen der Gemeinschaft, die Auswirkungen auf die Entwicklung und Nutzung europäischer digitaler Inhalte in globalen Netzen und die Förderung der Sprachenvielfalt in der Informationsgesellschaft haben.

(3) Die Kommission handelt in folgenden Fällen gemäß dem in Artikel 5 Absatz 2 erwähnten Verfahren:

a) Annahme des Arbeitsprogramms,

b) Festlegung der Kriterien und des Inhalts von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Einklang mit den in Artikel 1 dargelegten Zielen,

c) Beurteilung der auf der Grundlage der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für eine Gemeinschaftsförderung vorgeschlagenen Projekte, bei denen sich der geschätzte Gemeinschaftsbeitrag auf mindestens 700000 EUR beläuft,

d) Abweichung von den Regelungen des Anhangs III,

e) Zulassung der Beteiligung von juristischen Personen aus Drittländern und von internationalen Organisationen, die nicht unter Artikel 7 Absätze 1 und 2 fallen, an einem Vorhaben.

(4) Liegt der Betrag für die in Absatz 3 Buchstabe c) genannten Projekte unter 700000 EUR, so unterrichtet die Kommission den durch Artikel 5 Absatz 1 eingesetzten Ausschuss lediglich über die Projekte und das Ergebnis ihrer Beurteilung. Dieser Schwellenbetrag kann entsprechend den Erfahrungen nach Ablauf von zwei Jahren nach der Veröffentlichung dieser Entscheidung überprüft werden.

Die Kommission unterrichtet den Ausschuss mindestens halbjährlich über die Fortschritte bei der Durchführung des Programms insgesamt.