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Art. 18 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 18

Verpflichtung zur Begründung von Beschlüssen

(1) Für jeden Beschluss der Stiftung, der sich nachteilig auf die Rechte oder Interessen einer Einzelperson auswirken kann, sind die Gründe zu nennen, auf die sich der Beschluss stützt: dazu sind die relevanten Tatsachen und die Rechtsgrundlage des Beschlusses eindeutig anzugeben.

(2) Der/die Bedienstete sieht von Beschlüssen ab, die sich auf nicht ausreichende oder vage Gründe stützen und die keine individuellen Argumentation enthalten.

(3) Ist es wegen der großen Anzahl von Personen, die von ähnlichen Beschlüssen betroffen sind, nicht möglich, die Gründe für den Beschluss im Detail mitzuteilen, und werden deshalb Standardantworten erteilt, stellt der/die Bedienstete sicher, dass er/sie anschließend dem Bürger, der ausdrücklich darum bittet, eine individuelle Argumentation liefert.