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Art. 1 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 1

Die geplante staatliche Beihilfe der Niederlande zugunsten des Vorhabens "Prozeß integrierte Gasturbine bei der Nerefco-Raffinerie" in Höhe von 15 Mio. NLG, die anschließend auf 13,91 Mio. NLG reduziert wurde, ist gemäß Artikel 92 Absatz 3 Buchstabe c) EG-Vertrag und Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe c) EWR-Abkommen mit dem Gemeinsamen Markt bis zu einem Betrag von höchstens 11,31 Mio. NLG vereinbar. Der über 11,31 Mio. NLG hinausgehende Teil der beabsichtigten Beihilfe ist mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar und darf nicht gewährt werden.

Die Durchführung dieser Beihilfemaßnahme wird daher bis zu einem Betrag von 11,31 Mio. NLG genehmigt.