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Art. 11 · 1720/1999/EG: Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 1999 über Aktionen und Maßnahmen zur Gewährleistung der Interoperabilität transeuropäischer Netze für den elektronischen Datenaustausch zwischen Verwaltungen und des Zugangs zu diesen Netzen (IDA)

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 11

Durchführung

(1) Die Kommission führt die in den Artikeln 3 bis 10 genannten Gemeinschaftsmaßnahmen durch.

(2) Der Teil des IDA-Arbeitsprogramms, der die Durchführung dieses Beschlusses betrifft und der von der Kommission für dessen gesamte Laufzeit erstellt wird und mindestens zweimal jährlich zu aktualisieren ist, wird - ausgehend von dessen Übereinstimmung mit den jeweiligen Bestimmungen der Artikel 3 bis 10 - nach dem Verfahren des Artikels 12 genehmigt.

(3) Die gemeinsamen Regeln und Verfahren zur Gewährleistung der technischen und administrativen Interoperabilität werden nach dem Verfahren des Artikels 12 festgelegt.

(4) Das Verfahren des Artikels 12 gilt auch für die Genehmigung der Aufschlüsselung der jährlichen Haushaltsausgaben im Rahmen dieses Beschlusses. Vorschläge für haushaltsmäßige Änderungen von mehr als 250000 EUR je Projektlinie innerhalb eines Jahres unterliegen ebenfalls diesem Verfahren.

(5) Die technischen Spezifikationen von Ausschreibungen mit einem Auftragsvolumen von mehr als 500000 EUR, die im Rahmen der Durchführung dieses Beschlusses bekanntgegeben werden sollen, werden in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten festgelegt.