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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 31999D0496 · CELEX: 31999D0496

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 07.07.1999

Gültig bis: 22.04.2002

Metadatenstand: 30.10.2026

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 6. Juli 1999

mit dem Verzeichnis der in Deutschland hinsichtlich der infektiösen hämatopoetischen Nekrose und der viralen hämorrhagischen Septikämie zugelassenen Gebiete

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1975)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(1999/496/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/45/EG(2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Den Mitgliedstaaten kann für ihr Hoheitsgebiet oder für Teile ihres Hoheitsgebiets hinsichtlich bestimmter Fischseuchen der Status eines anerkannt seuchenfreien Gebiets zuerkannt werden.

(2) Zu diesem Zweck hat Deutschland der Kommission mit Schreiben vom 18. September 1995 und vom 17. September 1996 den Nachweis übermittelt, daß bestimmte Teile von Wassereinzugsgebieten in Baden-Württemberg hinsichtlich der infektiösen hämatopoetischen Nekrosis (IHN) und der viralen härmorrhagischen Septikämie (VHS) für die Zuerkennung des Status eines zugelassenen Gebiets in Frage kommen, und hat die Rechtsvorschriften mitgeteilt, mit denen die Einhaltung der Vorschriften für die Erhaltung des Zulassungsstatus sichergestellt wird.

(3) Nach Prüfung dieser Informationen kann dem betreffenden Binnenwassergebiet in bezug auf IHN und VHS der Status eines zugelassenen Gebiets zuerkannt werden.

(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Den im Anhang genannten Gebieten wird in bezug auf IHN und VHS der Status zugelassener Binnenwassergebiete zuerkannt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 6. Juli 1999

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 1.

(2) ABl. L 189 vom 3.7.1998, S. 12.

ANHANG

Die Teile der folgenden Wassereinzugsgebiete in Baden-Württemberg:

1. Isenburger Tal von der Quelle bis zum Wasserauslaß des Betriebs "Falkenstein"

2. Der Eyach und seine Nebenfluesse von den Quellen bis zum ersten flußabwärts gelegenen Wehr bei Haigerloch.