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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 31999D0150 · CELEX: 31999D0150

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 08.02.1999

Gültig bis: 13.08.2002

Metadatenstand: 21.10.2026

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 4. Februar 1999 zur Änderung der Entscheidung 93/160/EWG über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Ebersamen zulassen, und der Entscheidung 95/94/EG über das Verzeichnis der zur Einfuhr von Schweinesperma in die Gemeinschaft zugelassenen Besamungsstationen in bestimmten Drittländern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 230) (Text von Bedeutung für den EWR) (1999/150/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/429/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr (1), geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 7 und Artikel 8 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Ungarn entspricht den Anforderungen, um in das Verzeichnis der Drittländer aufgenommen zu werden, aus denen die Einfuhr von Schweinesperma zugelassen ist.

Die Entscheidung 93/160/EWG der Kommission (2), geändert durch die Entscheidung 94/453/EG der Kommission (3), enthält ein Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Schweinesperma zulassen.

Die Entscheidung 95/94/EG der Kommission (4), geändert durch die Entscheidung 97/170/EG (5), enthält ein Verzeichnis der für die Einfuhr von Schweinesperma in die Gemeinschaft zugelassenen Besamungsstationen in bestimmten Drittländern.

Die zuständigen Veterinärbehörden der Vereinigten Staaten von Amerika und Ungarns haben jeweils ein Verzeichnis der Besamungsstationen vorgelegt, die zur Ausfuhr von Schweinesperma in die Gemeinschaft amtlich zugelassen sind. Der Kommission sind Garantien für die Einhaltung der in Artikel 8 der Richtlinie 90/429/EWG genannten Anforderungen gegeben worden. Das Verzeichnis der zugelassenen Besamungsstationen ist daher entsprechend zu ändern.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ungarn wird in den Anhang der Entscheidung 93/160/EWG in ihrer geänderten Fassung aufgenommen.

Artikel 2

Im Anhang der Entscheidung 95/94/EG in ihrer geänderten Fassung wird folgendes eingefügt:

1. In Teil 2 folgende Besamungsstationen:

"- PIC Kentucky Gene Transfer center

3003 Pleasant Ridge Road

Adolphus, KY

Zulassungsnummer: 97KY001

- Swine Genetics International, Ltd

30805 559th Avenue

Cambridge, Iowa

Zulassungsnummer: 95IAO01";

2. ein Teil 3 betreffend Ungarn:

"TEIL 3

UNGARN

- OMTV RT Magyarkereszturi.Al-Allomas

9346 Magyarkeresztur Kossuth L.u.63

Hungary

Zulassungsnummer: H.05".

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 4. Februar 1999

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 62.

(2) ABl. L 67 vom 19. 3. 1993, S. 27.

(3) ABl. L 187 vom 22. 7. 1994, S. 11.

(4) ABl. L 73 vom 1. 4. 1995, S. 87.

(5) ABl. L 68 vom 8. 3. 1997, S. 27.