§ 16d · Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) | LexFind

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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

Inhaltsverzeichnis

Weitere Informationen und Metadaten

1. Teil Begriffsbestimmungen(§§ 1 bis 10b)
2. Teil Zuständigkeiten und Aufgaben der Eisenbahnbehörden(§§ 11 bis 13b)
3. Teil Bau und Betrieb von Eisenbahnen, Bau und Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen und Verkehr auf Eisenbahnen(§§ 14 bis 41b)
3a. Teil Anrainerbestimmungen, Verhalten innerhalb von Eisenbahnanlagen und in Schienenfahrzeugen(§§ 42 bis 47c)
4. Teil Kreuzungen mit Verkehrswegen, Eisenbahnübergänge(§§ 48 bis 50)
- 1. Hauptstück Bauliche Umgestaltung von Verkehrswegen, Auflassung schienengleicher Eisenbahnübergänge(§ 48)
  - Anordnung der baulichen Umgestaltung und der Auflassung(§ 48)
- 2. Hauptstück Schienengleiche Eisenbahnübergänge(§§ 49 bis 50)
  - Sicherung und Verhalten bei Annäherung und Übersetzung(§ 49)
  - Bildverarbeitende technische Einrichtungen(§ 50)
5. Teil Verknüpfung von Schienenbahnen(§§ 53a bis 53f)
6. Teil Regulierung des Schienenverkehrsmarktes(§§ 54 bis 74a)
- 1. Hauptstück Allgemeines(§§ 54 bis 55k)
- 2. Hauptstück Zugang zur Eisenbahninfrastruktur, zu Serviceeinrichtungen und -leistungen(§§ 56 bis 74a)
6a. Teil Zugang auf anderen Eisenbahnen(§§ 75a bis 75b)
- Zugangsrechte auf anderen Eisenbahnen(§ 75a)
- Freiwillig eingeräumter Zugang(§ 75b)
6b. Teil Schulungseinrichtungen(§§ 75c bis 75e)
6c. Teil Schienen-Control GmbH(§§ 76 bis 80)
7. Teil Regulierungsbehörde(§§ 81 bis 85)
8. Teil Interoperabilität(§§ 86 bis 118)
9. Teil Triebfahrzeugführer(§§ 124 bis 167)
10. Teil Benannte Stellen, Bestimmte Stellen und akkreditierte interne Stellen(§§ 168 bis 184)
11. Teil Spezielle Sicherheitsbestimmungen(§§ 185 bis 214)
12. Teil Aufsicht(§§ 215 bis 224)
13. Teil Schlussbestimmungen(§§ 225 bis 245)

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Überprüfungen

. und 4 gilt auch für Verkehrskonzessionen.

§ 16d EisbG – Eisenbahngesetz 1957

Zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 137/2015

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