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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Allgemeine Bestimmungen

§ 1. (1) Diese Verordnung legt Folgendes fest:

1. die Inhalte der Informationen, die Versicherungsunternehmen gemäß § 94 Abs. 3a bis 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes 2016 (VAG 2016), BGBl. I Nr. 34/2015, an Arbeitgeber sowie Anwartschafts- und Leistungsberechtigte richten,

2. die Gliederung der Information, die Versicherungsunternehmen gemäß § 94 Abs. 3b bis 6 VAG 2016 an Anwartschafts- und Leistungsberechtigte richten,

3. Berechnungsmethode und Szenarien für die Prognose gemäß und

4. die Inhalte und die Gliederung der Informationen, die Versicherungsunternehmen gemäß an Versicherte und Anwartschaftsberechtigte richten sowie Vorgaben zu den Berechnungen nach .

(2) Für Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1. Berichtsjahr: das Geschäftsjahr, auf das sich die jährliche Information bezieht;

2. relevante Parameter: der bei der Erstellung des Tarifs und der Berechnung der versicherungsmathematischen Rückstellungen zugrundeliegende Rechnungszinssatz und die verwendete Rententafel mitsamt allfälligen Änderungen sowie die wesentlichen Inhalte des zur Anwendung kommenden Gewinnplans;

3. jährliche Information: die von Versicherungsunternehmen gemäß und 5 VAG 2016 in Verbindung mit den §§ 4 und 5 dieser Verordnung jährlich an Anwartschafts- oder Leistungsberechtigte zu übermittelnde Information.