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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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3. Abschnitt

Datenverarbeitungen hinsichtlich des Aufwands der Bildungseinrichtungen

Erhebungsstichtage und Berichtstermine

§ 15. (1) Hinsichtlich der an Bildungseinrichtungen beschäftigten Personen gemäß , deren Dienstgeberfunktion vom Bund wahrgenommen wird, ist der Stand zum Oktober jedes Kalenderjahres Erhebungszeitraum; Berichtstermin ist spätestens der 1. Dezember jedes Kalenderjahres. Der für diese Personen aus Bundesmitteln getragene Personalaufwand ist bis zum 31. Mai jedes Kalenderjahres für das jeweils vorangegangene Kalenderjahr zu übermitteln.

(2) Hinsichtlich der an Bildungseinrichtungen beschäftigten Personen gemäß , deren Dienstgeberfunktion von anderen Rechtsträgern als Bund oder Land wahrgenommen wird, sowie hinsichtlich des für diese Personen vom Bund getragenen Personalaufwandes sind die in Abs. 1 festgelegten Erhebungszeiträume und Berichtstermine anzuwenden.

(3) Der aus Bundesmitteln getragene Betriebs- und Erhaltungsaufwand bei Bildungseinrichtungen gemäß ist bis zum 31. Mai jedes Kalenderjahres für das jeweils vorangegangene Kalenderjahr zu übermitteln.