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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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In- und Außerkrafttreten; Übergangsbestimmung

§ 14. (1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft; gleichzeitig tritt die Bergbau-Unfallverordnung (Bergbau-UV), BGBl. II Nr. 103/2007, außer Kraft.

(2) Auf zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung noch nicht rechtskräftig abgeschlossene Verfahren nach ist § 11 nicht anzuwenden.