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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Vereinfachte Aufzeichnungen

§ 5. (1) In Hinblick auf die in Abs. 2 angeführten Abfälle können die Verpflichteten ihre Aufzeichnungspflicht im Sinn des § 3 auch erfüllen, indem sie Aufzeichnungen über

1. die Abfallart, und zwar durch Angabe der Schlüsselnummer (SN) und der Bezeichnung, erforderlichenfalls einschließlich einer Spezifizierung der Abfallart, gemäß einer Verordnung nach und 2 AWG 2002 (Abfallverzeichnis),

2. den Übernehmer,

3. die Anzahl und das Fassungsvermögen der Sammelbehälter und

4. das Abhol- bzw. Anlieferungsintervall

führen.

(2) Abfälle, hinsichtlich deren vereinfachte Aufzeichnungen geführt werden können, sind vom Verpflichteten ersterzeugte

1. Siedlungsabfälle, die über die kommunale Sammlung gesammelt werden oder deren regelmäßige Übergabe durch rechtsgeschäftliche Vereinbarung sichergestellt ist, und

2. Abfälle, für die ein Verpflichteter gemäß einer Verordnung gemäß an einem Sammel- und Verwertungssystem gemäß teilnimmt und die über ein Sammel- und Verwertungssystem gesammelt werden.