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GesetzessammlungenBMF-RichtlinienWeitere Rechtstexte · EU-Recht
Entscheidung 2002/633/EG
2002/633/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Februar 2002 über Maßnahmen Italiens zur Übernahme und Fertigstellung der von der SIRAP SpA erschlossenen Gewerbegebiete für Handwerksbetriebe und zur Überlassung von Grundstücken und Produktionshallen an die Gemeinden (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 611)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/634/EG
2002/634/EG: Entscheidung des Rates vom 22. Juli 2002 zur Änderung der Entscheidung 2001/76/EG betreffend Exportkredite für Schiffe
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/635/EG
2002/635/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002 zur Änderung der Entscheidungen 92/160/EWG, 92/260/EWG und 93/197/EWG hinsichtlich der Einfuhr registrierter Pferde aus der Türkei und zur Aufhebung der Entscheidung 98/404/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2878)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/636/EG
2002/636/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002 über die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, die an den Weltreiterspielen 2002 in Spanien teilnehmen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2884)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/637/EG
2002/637/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002 zur Änderung der Entscheidung 92/452/EWG betreffend die Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in Drittländern hinsichtlich Kanadas (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2888)
Rechtstext lesenBeschluss 2002/638/EG
2002/638/EG: Beschluss der Kommission vom 31. Juli 2002 zur Übertragung der Verwaltung der Finanzhilfe für Maßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums im Hinblick auf die Vorbereitung des Beitritts Rumäniens an Durchführungsstellen während des Heranführungszeitraums
Rechtstext lesenBeschluss 2002/639/EG
2002/639/EG: Beschluss des Rates vom 12. Juli 2002 über eine weitere Makro-Finanzhilfe für die Ukraine
Rechtstext lesenBeschluss 2002/63/EG
2002/63/EG: Beschluss des Rates vom 23. Oktober 2001 über den Abschluss des Protokolls zur Anpassung der Handelsaspekte des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Polen andererseits zur Berücksichtigung des Beitritts der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden zur Europäischen Union und der Ergebnisse der Agrarverhandlungen der Uruguay-Runde einschließlich der Verbesserung der bestehenden Präferenzregelung
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/640/EG
2002/640/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002 über den Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2833)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/641/EG
2002/641/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002 über den Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2879)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/642/EG
2002/642/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002 über den Antrag Belgiens auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2880)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/643/EG
2002/643/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Mai 2002 über eine angebliche staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten der BahnTrans GmbH (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1599)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/644/EG
2002/644/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 2002 über eine Ausnahme vom Beschluss 2001/822/EG des Rates hinsichtlich der Ursprungsregeln für Fischereierzeugnisse von den Falklandinseln (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2865)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/645/EG
2002/645/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002 zur Änderung der Entscheidung 93/693/EG hinsichtlich der zur Ausfuhr von Rindersperma in die Gemeinschaft zugelassenen Besamungsstationen in der Slowakischen Republik (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2887)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/646/EG
2002/646/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002 zur Änderung der Entscheidung 1999/283/EG über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus bestimmen afrikanischen Ländern, insbesondere hinsichtlich Botsuanas, und zur Änderung der Entscheidung 2000/585/EG zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Fleisch von freilebendem Wild, Fleisch von Zuchtwild und Kaninchenfleisch aus Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2889)
Rechtstext lesenBeschluss 2002/647/EG
2002/647/EG: Beschluss des Rates vom 12. Juli 2002 über die Annahme der Geschäftsordnung des Ausschusses für den Europäischen Entwicklungsfonds
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/649/EG
2002/649/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. August 2002 zur Durchführung von Erhebungen über Geflügelpestvorkommen in Haus- und Wildgeflügelbeständen in den Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2982)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/64/EG
2002/64/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2001 über die mutmaßliche staatliche Beihilfe zugunsten der amerikanischen Gruppe Reebok in Verbindung mit ihrer Niederlassung in Rotterdam, Niederlande (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2383)
Rechtstext lesenBeschluss 2002/651/EG
2002/651/EG: Beschluss des Rates vom 22. Juli 2002 über die Mitwirkung der Gemeinschaft in der Internationalen Kautschukstudiengruppe
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/652/EG
2002/652/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 2002 zur Änderung der Entscheidungen 98/119/EG bis 98/131/EG zur Verlängerung der mehrjährigen Ausrichtungsprogramme für die Fischereiflotten der Mitgliedstaaten bis zum 31. Dezember 2002 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2831)
Rechtstext lesenBeschluss 2002/653/EG
2002/653/EG: Beschluss des Rates vom 12. Juli 2002 zur Änderung des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/654/EG
2002/654/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. August 2002 zur Festlegung einer Regelung für die Zuteilung von Quoten für Fluorchlorkohlenwasserstoffe an Hersteller und Einführer für die Jahre 2003 bis 2009 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3029)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/655/EG
2002/655/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. August 2002 zur Verteilung des Restbetrags der hektarbezogenen Zuweisungen des Wirtschaftsjahres 2001/02 an die Mitgliedstaaten für die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3064)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/658/EG
2002/658/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. August 2002 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, die vorläufigen Zulassungen für die neuen Wirkstoffe Benzoesäure, Carvon, Mepanipyrim, Oxadiargyl und Trifloxystrobin zu verlängern (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3048)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/659/EG
2002/659/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. August 2002 über die Förderfähigkeit der für 2002 veranschlagten Ausgaben bestimmter Mitgliedstaaten für die Datenerhebung und -verwaltung zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3080)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/65/EG
2002/65/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 2002 über die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zu HIV-Test-Sets, die gemäß Artikel 95 Absatz 4 EG-Vertrag vom Vereinigten Königreich in Bezug auf die Richtlinie 98/79/EG über In-vitro-Diagnostika notifiziert wurden (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 297)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/660/EG
2002/660/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. August 2002 zur Änderung der Entscheidung 1999/815/EG über Maßnahmen zur Untersagung des Inverkehrbringens von Spielzeug- und Babyartikeln, die dazu bestimmt sind, von Kindern unter drei Jahren in den Mund genommen zu werden, und aus Weich-PVC bestehen, das bestimmte Weichmacher enthält (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3081)
Rechtstext lesenBeschluss 2002/661/EG
2002/661/EG: Beschluss der Kommission vom 20. August 2002 zur Einstellung des Antidumping- und des Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Magnetplatten (3,5″-Mikroplatten) mit Ursprung in Indien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3082)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/666/EG
2002/666/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. August 2002 zur Festlegung der vorläufigen hektarbezogenen Mittelzuweisungen an die Mitgliedstaaten für die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen im Wirtschaftsjahr 2002/03 nach der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3110)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/667/EG
2002/667/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. August 2002 zur Änderung der Entscheidung 2001/651/EG zur Festlegung der für den Herstellungsvorgang typischen Standardabweichung des Fettgehalts von Butter, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1374/98 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Milch und Milcherzeugnisse und zur Eröffnung der betreffenden Zollkontingente aus Neuseeland eingeführt wird, und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/432/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3157)
Rechtstext lesenBeschluss 2002/668/Euratom
2002/668/Euratom: Beschluss des Rates vom 3. Juni 2002 über das Sechste Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) im Bereich der nuklearen Forschung und Ausbildung als Beitrag zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums (2002—2006)
Rechtstext lesenBeschluss 2002/669/EG
2002/669/EG: Beschluss der Kommission vom 5. August 2002 zur Änderung des Beschlusses 2000/137/EG zur Annahme von Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Kroatien und der Ukraine und zur Rücknahme einer Verpflichtung
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/670/EG
2002/670/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. August 2002 zur Änderung der Entscheidung 98/256/EG des Rates mit Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz gegen die spongiforme Rinderenzephalopathie (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3097)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/671/EG
2002/671/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. August 2002 zur Änderung der Entscheidung 97/569/EG zwecks Aufnahme eines rumänischen Betriebs, der Wildfleischerzeugnisse herstellt (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3102)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/672/EG
2002/672/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. August 2002 zur Änderung der Entscheidung 97/468/EG zwecks Aufnahme eines Wildfleisch erzeugenden Betriebs in Grönland (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3094)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/673/EG
2002/673/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. August 2002 zur Genehmigung der Programme für die Durchführung von Erhebungen der Mitgliedstaaten über Geflügelpest bei Geflügel und Wildvögeln (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3112)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/674/EG
2002/674/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. August 2002 zur Anerkennung der Slowakischen Republik als frei von Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3121)
Rechtstext lesenBeschluss 2002/675/EG
2002/675/EG: Beschluss der Kommission vom 23. August 2002 zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Rohrstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Tschechischen Republik, Malaysia, der Republik Korea, Russland und der Slowakei
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/678/EG
2002/678/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. August 2002 zur Änderung der Entscheidung 2002/79/EG zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Erdnüssen und bestimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft China ist (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3108)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/679/EG
2002/679/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. August 2002 zur Änderung der Entscheidung 2002/80/EG zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Feigen, Haselnüssen, Pistazien und bestimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft die Türkei ist (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3109)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/67/EG
2002/67/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Januar 2002 zur Anerkennung der vollen Betriebsfähigkeit der deutschen Datenbank für Rinder (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 302)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/680/EG
2002/680/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. August 2002 zur finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft an den Ausgaben Spaniens für die Erstellung der gemeinschaftlichen Weinbaukartei (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3133)
Rechtstext lesen2002/682/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 22. Juli 2002 zur Festlegung seiner Geschäftsordnung
Rechtstext lesenBeschluss 2002/683/EG
2002/683/EG: Beschluss der Kommission vom 29. Juli 2002 zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Farbfernsehempfangsgeräten mit Ursprung in Malaysia, der Volksrepublik China, der Republik Korea, Singapur und Thailand (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2835)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/684/EG
2002/684/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. März 2000 zur Genehmigung des einheitlichen Programmplanungsdokuments für die Strukturinterventionen der Gemeinschaft in der Region Lappland und den Teilregionen Kaustinen, Saarijärvi, Viitasaari, Ii, Koillismaa, Nivala-Haapajärvi und Siikalatva, die in Nordfinnland unter das Ziel 1 fallen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 779)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/685/EG
2002/685/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. März 2000 zur Genehmigung des einheitlichen Programmplanungsdokuments für die Strukturinterventionen der Gemeinschaft in den in Ostfinnland unter das Ziel 1 fallenden Regionen Süd-Savo, Kainuu, Nordkarelien und Nord-Savo (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 844)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/686/EG
2002/686/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. April 2000 zur Genehmigung des einheitlichen Programmplanungsdokuments für die Strukturinterventionen der Gemeinschaft in der in Österreich unter das Ziel 1 fallenden Region Burgenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 950)
Rechtstext lesenEntscheidung 2002/687/EG
2002/687/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Mai 2000 zur Genehmigung des einheitlichen Programmplanungsdokuments für die Strukturinterventionen der Gemeinschaft in der in Schweden unter das Ziel 1 fallenden Region Södra Skogslänen, bestehend aus den Verwaltungsbezirken Jämtland und Västernorrland, der Gemeinde Torsby im Bezirk Värmland, der Gemeinde Ljusdal im Bezirk Gävleborg, den Gemeinden Malung, Orsa, Vansbro und Älvdalen und den Dörfern Venjan und Våmhus im Bezirk Dalarna (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1406 COR)
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