Rechtstexte
Bundesrecht, Landesrecht, EU-Recht und BMF-Richtlinien lesen. Häufig gebrauchte Rechtstexte stehen zuerst; weitere Texte folgen alphabetisch. Die Suche findet Titel und Abkürzungen.
GesetzessammlungenBMF-RichtlinienWeitere Rechtstexte · EU-Recht
Entscheidung 2000/583/EG
2000/583/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. September 2000 zur Änderung der Entscheidung 94/360/EG betreffend die Verringerung der Kontrollhäufigkeit bei bestimmten Erzeugnissendungen aus Drittländern gemäß der Richtlinie 90/675/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2735) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/58/EG
2000/58/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Januar 2000 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, vorübergehend zusätzliche Maßnahmen gegen die Verbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Bührer) Nickle et al. gegenüber anderen Gebieten Portugals zu treffen, als denjenigen, in denen das Auftreten von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Bührer) Nickle et al. nicht bekannt ist (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 5193)
Rechtstext lesen2000/590/EG, Euratom: Beschluss des Rates vom 26. September 2000 über die Ernennung eines finnischen Mitglieds des Wirtschafts- und Sozialausschusses
Rechtstext lesen2000/591/EG, Euratom: Beschluss des Rates vom 26. September 2000 über die Ernennung eines portugiesischen Mitglieds des Wirtschafts- und Sozialausschusses
Rechtstext lesenBeschluss 2000/592/EG
2000/592/EG: Beschluss des Rates vom 26. September 2000 zur Ernennung eines niederländischen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
Rechtstext lesenBeschluss 2000/593/EG
2000/593/EG: Beschluss des Rates vom 26. September 2000 zur Ernennung eines spanischen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/594/EG
2000/594/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. September 2000 zur Änderung der Entscheidung 2000/510/EG über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der 1999 in Italien aufgetretenen Geflügelpest (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2886) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der italienische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenBeschluss 2000/595/EG
2000/595/EG: Beschluss des Rates vom 26. September 2000 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Republik Guinea über die Fischerei vor der guineischen Küste für die Zeit vom 1. Januar 2000 bis 31. Dezember 2001
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/596/EG
2000/596/EG: Entscheidung des Rates vom 28. September 2000 über die Errichtung eines Europäischen Flüchtlingsfonds
Rechtstext lesen2000/597/EG, Euratom: Beschluss des Rates vom 29. September 2000 über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/598/EG
2000/598/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Oktober 2000 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit in Sardinien (Italien) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2899) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/59/EG
2000/59/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Dezember 1999 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der vesikulären Schweinekrankheit in Italien im Jahre 1999 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4244) (Nur der italienische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/5/EG
2000/5/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November 1999 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten für das Jahr 2000 vorgelegten Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3986)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/600/EG
2000/600/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November 1999 über die staatlichen Beihilfen, die Italien den sizilianischen öffentlichen Banken Banco di Sicilia und Sicilcassa gewährt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3865) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der italienische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenBeschluss 2000/602/EG
2000/602/EG: Beschluss des Rates vom 28. September 2000 über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Norwegen über die Beteiligung Norwegens an der Arbeit der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht
Rechtstext lesenBeschluss 2000/603/EG
2000/603/EG: Beschluss des Rates vom 28. September 2000 zur Ernennung von drei belgischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/605/EG
2000/605/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. September 2000 zur Änderung der Entscheidung 96/603/EG zur Festlegung eines Verzeichnisses von Produkten, die in die Kategorien A "Kein Beitrag zum Brand" gemäß der Entscheidung 94/611/EG zur Durchführung von Artikel 20 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates über Bauprodukte einzustufen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2640) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/606/EG
2000/606/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. September 2000 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend sechs Produkte für europäische technische Zulassungen ohne Leitlinie (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2641) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/607/EG
2000/607/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. September 2000 zur Änderung des Verzeichnisses der in Österreich unter das Ziel 2 der Strukturfonds fallenden Gebiete im Zeitraum 2000-2006 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2730) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/608/EG
2000/608/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. September 2000 über Leitlinien für die Risikobewertung gemäß Anhang III der Richtlinie 90/219/EWG des Rates über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2736) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/60/EG
2000/60/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1999 zur Genehmigung des von Österreich vorgelegten Plans zur Überwachung und Bekämpfung der Geflügelsalmonellose (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4691) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/610/EG
2000/610/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juni 2000 über die Beihilferegelung des Regionalgesetzes (Region Sizilien) Nr. 23 vom 28. März 1995 "Bestimmungen für Kreditgarantiegemeinschaften für kleine und mittlere Untenehmen" - Fischereisektor (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1962) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der italienische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/611/EG
2000/611/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Oktober 2000 zur Änderung der Entscheidung 94/278/EG zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2978) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/61/EG
2000/61/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1999 zur Änderung der Entscheidung 93/436/EWG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Chile (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4749) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/620/EG
2000/620/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 1999 über eine staatliche Beihilferegelung Irlands C1/99 (ex NN 133/98) zugunsten von Mietern gewerblich genutzter Gebäude in der Dubliner Customs House Docks Area (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(1999) 5206) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/621/EG
2000/621/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2000 über die Beihilfemaßnahme, die Italien (Region Marken) zur Änderung des Programmplanungsdokuments 1994-1999 für die Unterstützung der Ziel-5b-Gebiete aus den Strukturfonds der Gemeinschaft notifiziert hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1336) (Nur der italienische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/622/EG
2000/622/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. September 2000 zur Änderung der Entscheidung 97/778/EG und zur Aktualisierung des Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen zugelassenen Grenzkontrollstellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2747) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/623/EG
2000/623/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. September 2000 zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellung einer Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen, zur Berücksichtigung einiger Aspekte betreffend Chile (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2748) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/624/EG
2000/624/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober 2000 über Schutzmaßnahmen gegen das Katarrhalfieber der Schafe (Blauzunge) in der Autonomen Gemeinschaft Balearen (Spanien) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3061) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/625/EG
2000/625/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juni 2000 über die von Irland angewandte Beihilferegelung zur Förderung des Seetransports von irischem Vieh nach Kontinentaleuropa (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1659) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/626/EG
2000/626/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober 2000 über die Nichtaufnahme von Chlozolinat in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG und die Aufhebung der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3007) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/627/EG
2000/627/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Mai 2000 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag (Sache Nr. IV/34.018 - Far East Trade Tariff Charges and Surcharges Agreement (FETTCSA)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1170) (Nur der dänische, englische, französische und deutsche Text sind verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/628/EG
2000/628/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. April 2000 über die von Italien der "Centrale del Latte di Roma" gewährten Beihilfen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1173) (Nur der italienische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/629/EG
2000/629/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Oktober 2000 zur Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Plans zur Überwachung und Bekämpfung der Geflügelsalmonellose (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2944) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/62/EG
2000/62/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1999 zur Genehmigung des von Portugal vorgelegten Plans zur Überwachung der afrikanischen Schweinepest (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4783) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenBeschluss 2000/630/EG
2000/630/EG: Beschluss des Rates vom 28. September 2000 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Malta zur Annahme der Voraussetzungen und Bedingungen für die Teilnahme Maltas an Gemeinschaftsprogrammen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung und Jugend
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/631/EG
2000/631/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Mai 2000 über die staatliche Beihilfe, die Spanien zugunsten des Unternehmens Asociación General Agraria Mallorquina SA (AGAMA SA) gewährt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1401) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der spanische Text ist verbindlich)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/632/EG
2000/632/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Oktober 2000 über eine zusätzliche Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der klassischen Schweinepest in Belgien in den Jahren 1997 und 1998 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3011) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)
Rechtstext lesen2000/633/EG, EGKS, Euratom: Beschluss der Kommission vom 17. Oktober 2000 zur Änderung ihrer Geschäftsordnung
Rechtstext lesenBeschluss 2000/634/EG
2000/634/EG: Beschluss des Rates vom 9. Oktober 2000 zur Ernennung eines britischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
Rechtstext lesenBeschluss 2000/635/EG
2000/635/EG: Beschluss des Rates vom 9. Oktober 2000 zur Ernennung eines französischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
Rechtstext lesenBeschluss 2000/636/EG
2000/636/EG: Beschluss des Rates vom 9. Oktober 2000 zur Ernennung eines spanischen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/637/EG
2000/637/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. September 2000 über die Anwendung von Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe e) der Richtlinie 1999/5/EG auf Funkanlagen, die der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk unterliegen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2718) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/638/EG
2000/638/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. September 2000 über die Anwendung von Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe e) der Richtlinie 1999/5/EG auf Seefunkanlagen, die für die Ausrüstung von nicht dem SOLAS-Übereinkommen unterliegenden Seeschiffen zwecks Teilnahme am weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystem bestimmt sind und nicht unter die Richtlinie 96/98/EG des Rates über Schiffsausrüstung fallen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2719) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/639/EG
2000/639/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober 2000 über das Verzeichnis der für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Jahr 2001 in Betracht kommenden Programme zur BSE-Überwachung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3035)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/63/EG
2000/63/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Januar 2000 zur Änderung der Entscheidung 96/627/EG zur Umsetzung von Artikel 2 der Richtlinie 77/311/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Geräuschpegel in Ohrenhöhe der Fahrer von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3546) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/640/EG
2000/640/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober 2000 über das Verzeichnis der Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen bzw. der Überwachungsprogramme zur Verhütung von Zoonosen, die für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Jahr 2001 in Betracht kommen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3036)
Rechtstext lesenEntscheidung 2000/643/EG
2000/643/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober 2000 zur dritten Änderung der Entscheidung 2000/486/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3039) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesen