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Veröffentlichte Fassung · 32000D0061 · CELEX: 32000D0061
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 22.12.1999
Gültig bis: 30.04.2007
Metadatenstand: 21.10.2026
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 1999
zur Änderung der Entscheidung 93/436/EWG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Chile
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4749)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2000/61/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG(2), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Entscheidung 93/436/EWG der Kommission vom 30. Juni 1993 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Chile(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/674/EG(4), wurde die Genußtauglichkeitsbescheinigung für Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Chile festgelegt.
(2) Mit der Entscheidung 96/675/EG der Kommission(5) wurden die Bedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in Chile festgelegt.
(3) Die Verweise auf Rechtsvorschriften im Muster der Genußtauglichkeitsbescheinigung in Anhang A der Entscheidung 93/436/EWG enthalten einige Fehler und müssen daher geändert werden.
(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang A der Entscheidung 93/436/EWG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Dezember 1999
Für die Kommission
David BYRNE
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15.
(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31.
(3) ABl. L 202 vom 12.8.1993, S. 31.
(4) ABl. L 313 vom 3.12.1996, S. 29.
(5) ABl. L 313 vom 3.12.1996, S. 38.
ANHANG
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