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Landesrecht Salzburg konsolidiert · · Quelle: RIS

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Das Salzburger Krankenanstaltengesetz 2000, LGBl Nr 24, wird geändert wie folgt:

1. Im Inhaltsverzeichnis wird nach § 95 angefügt:

"§ 96 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu"

2. Im § 62 Abs 2 wird die Wortfolge "auf volle Schillingbeträge" durch die Wortfolge "auf den nächsten durch 10 teilbaren Centbetrag" ersetzt.

3. Im § 93 werden folgende Änderungen vorgenommen:

3.1. Im Abs 1 wird der Betrag "100.000 S" durch den Betrag "7.300 €" ersetzt.

3.2. Im Abs 2 wird der Betrag "30.000 S" durch den Betrag "2.200 €" ersetzt.

4. Nach § 95 wird angefügt:

"Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und

Übergangsbestimmungen dazu

§ 96

Die §§ 62 Abs 2 und 93 Abs 1 und 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 46/2001 treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft."