Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 9. Juni 2010. – Oliver Hoelzer gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. Juni 2009 (Sache R 1157/2008‑4) über die Anmeldung des Bildzeichens SAFELOAD als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

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Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Herr Oliver Hoelzer trägt die Kosten.