Volltext

Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 14. Juli 2011. – Dr. Robert Winzer Pharma GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

CELEX: 62009TJ0160 · DE · EUR-Lex / CELLAR

Leseansicht mit Export und Anmerkungen öffnen Original in EUR-Lex ↗

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 4. Februar 2009 (Sache R 1471/2007-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Dr. Robert Winzer Pharma GmbH und der Alcon Inc.

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Dr. Robert Winzer Pharma GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) und der Alcon Inc.