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Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 17. Januar 2006. – Henkel KGaA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

CELEX: 62004TJ0398 · DE · EUR-Lex / CELLAR

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 4. August 2004 (Sache R 771/1999 2) über die Eintragung einer aus der Darstellung einer rechteckigen Tablette bestehenden Bildmarke

Angaben zur Rechtssache:

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Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten.