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Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 5. April 2006. – Habib Kachakil Amar gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

CELEX: 62004TJ0388 · DE · EUR-Lex / CELLAR

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Juli 2004 (R 175/2004-1), mit der die Anmeldung einer Bildmarke in der Form eines länglichen Umrisses mit dreieckigem Ende als Gemeinschaftsmarke zurückgewiesen wurde

Angaben zur Rechtssache

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Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Der Kläger trägt die Kosten.