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EuG · T-388/04

05.04.2006 · ECLI:EU:T:2006:107

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EuG · T-388/04 · 05.04.2006 · ECLI:EU:T:2006:107

Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Juli 2004 (R 175/2004-1), mit der die Anmeldung einer Bildmarke in der Form eines länglichen Umrisses mit dreieckigem Ende als Gemeinschaftsmarke zurückgewiesen wurde Angaben zur Rechtssache >lt>3 Tenor Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten.