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Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 30. November 2005. – Almdudler-Limonade A. & S. Klein gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

CELEX: 62004TJ0012 · DE · EUR-Lex / CELLAR

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 5. November 2003 (Sache R 490/2003-2) über die Eintragung einer dreidimensionalen Marke in Form einer Limonadenflasche

Angaben zur Rechtssache

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Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.