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EuG · T-12/04

30.11.2005 · ECLI:EU:T:2005:434

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EuG · T-12/04 · 30.11.2005 · ECLI:EU:T:2005:434

Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 5. November 2003 (Sache R 490/2003-2) über die Eintragung einer dreidimensionalen Marke in Form einer Limonadenflasche Angaben zur Rechtssache >lt>1 Tenor Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.