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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Anhang 4

Als Anlagen gemäß § 9, die Emissionsstoffe (§ 1) emittieren, werden bestimmt:

1. Anlagen, die Schwefeloxide emittieren:

a) Anlagen, die Schwefeloxide emittieren, die nicht durch Verfeuerung entstehen;

b) Anlagen, die Schwefeloxide emittieren, die durch Verbrennungsvorgänge entstehen;

2. Anlagen, die Fluorverbindungen emittieren:

Anlagen zum Brennen von Ton oder Schmelzen von Kryolith, Flußspat oder Glas;

Aluminiumwerke;

Anlagen zur Herstellung von Fluorchemikalien;

Anlagen zur Herstellung von Phosphatdüngemitteln;

Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken mit Flußsäure;

Emailfabriken;

3. Anlagen, die Chlor oder Chlorverbindungen emittieren:

a) Anlagen zur Erzeugung von Chlorwasserstoff oder Chlor und Anlagen, in denen diese Stoffe ab-, umgefüllt oder weiterverarbeitet werden;

b) Metallbeizereien mit einem Salzsäurerückgewinnungsverfahren;

c) Altkabelverwertungsanlagen;

d) Müllverbrennungsanlagen;

4. Anlagen, die Ammoniak emittieren:

a) Anlagen zur Herstellung von Düngemitteln, die Ammoniumverbindungen enthalten (zB Mehrstoffdünger);

b) Anlagen zur Herstellung von Ammoniak;

c) Tierzucht- und Tierhaltungsbetriebe;

5. Anlagen, die Staub emittieren:

Anlagen, welche ortsfeste, kontinuierlich emittierende Punktquellen aufweisen, wenn die Anlage mehr als 35 kg Staub pro Stunde im Dauerbetrieb emittiert.