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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: BGBl. II Nr. 90/2026

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 16 Abs. 7 des Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetzes (RKEG), BGBl. I Nr. 60/2025, wird verordnet:

Festsetzung des Pauschalbetrags

§ 1. Der Pauschalbetrag als Ersatz für die Überprüfung der Zuverlässigkeit einer Person gemäß § 16 des Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetzes (RKEG), BGBl. I Nr. 60/2025, beträgt 100 Euro.

Inkrafttreten

§ 2. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 90/2026 · Stammfassungkundgemacht am 14.04.2026

Fassungen ab: 15.04.2026

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2

Zuverlässigkeitsüberprüfungen-Verordnung

BGBl. II Nr. 90/2026 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.