Festsetzung des Pauschalbetrags
§ 1. Der Pauschalbetrag als Ersatz für die Überprüfung der Zuverlässigkeit einer Person gemäß § 16 des Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetzes (RKEG), BGBl. I Nr. 60/2025, beträgt 100 Euro.
Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS
Stammfassung: BGBl. II Nr. 90/2026
Aufgrund des § 16 Abs. 7 des Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetzes (RKEG), BGBl. I Nr. 60/2025, wird verordnet:
Festsetzung des Pauschalbetrags
§ 1. Der Pauschalbetrag als Ersatz für die Überprüfung der Zuverlässigkeit einer Person gemäß § 16 des Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetzes (RKEG), BGBl. I Nr. 60/2025, beträgt 100 Euro.
Inkrafttreten
§ 2. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
Fassungen ab: 15.04.2026
Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2
Zuverlässigkeitsüberprüfungen-Verordnung
BGBl. II Nr. 90/2026 ↗In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.