Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS
Stammfassung: BGBl. Nr. 382/1993
Gemäß Art. 139 Abs. 5 B-VG und gemäß den §§ 60 Abs. 2 und 61 des Verfassungsgerichtshofgesetzes 1953, BGBl. Nr. 85, wird kundgemacht:
Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 10. März 1993,
V 47 - 49/92 - 8, dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft zugestellt am 8.April 1993, die Z 1.2. und den Punkt 13 der
106. Öffentlichen Bekanntmachung für den Import von Speck der Vieh- und Fleischkommission beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Zl. 37.224/01-III/B/7/90, kundgemacht im Verlautbarungsblatt dieser Kommission vom 28. August 1990,
106. Stück, als gesetzwidrig aufgehoben.
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
Fassungen ab: 10.06.1993
Erfasste Bestimmungen: Art. 1
Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.
