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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. II Nr. 125/2004

Änderung
Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 6 Abs. 1 des Wehrgesetzes 2001, BGBl. Nr. 146/2001, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 65/2015, wird verordnet:

Anmerkung

Z 1 der Novelle BGBl. II Nr. 222/2017 lautet: „Im Titel wird die Behördenbezeichnung „Bundesminister für Landesverteidigung“ durch die Behördenbezeichnung „Bundesminister für Landesverteidigung und Sport“ ersetzt.“. Richtig wäre: „Im Titel wird die Behördenbezeichnung „Bundesministers für Landesverteidigung“ durch die Behördenbezeichnung „Bundesministers für Landesverteidigung und Sport“ ersetzt.“.

§ 1. Für Personen, die Wehrdienst leisten oder geleistet haben, sind folgende Dienstgrade vorgesehen:

Dienstgradgruppe

Dienstgrad

 

  1. 1.

    Personen ohne Chargengrad

Rekrut

 

  1. 2.

    Chargen

Gefreiter

 

 

Korporal

 

 

Zugsführer

 

  1. 3.

    Unteroffiziere

Wachtmeister

 

 

Oberwachtmeister

 

 

Stabswachtmeister

 

 

Oberstabswachtmeister

 

 

Offiziersstellvertreter

 

 

Vizeleutnant

 

  1. 4.

    Offiziere

Fähnrich

 

Leutnant

 

Oberleutnant

 

Hauptmann

 

Major

 

Oberstleutnant

 

Oberst

 

Brigadier

 

Generalmajor

 

Generalleutnant

 

sowie je nach Verwendung bei den Dienstgraden

Oberleutnant bis Oberst die Zusätze

„…arzt“, „…apotheker“, „…veterinär“, „…experte“,

 

„des Generalstabsdienstes“,

 

„des Intendanzdienstes“,

 

„des höheren militärfachlichen Dienstes“,

 

„des höheren militärtechnischen Dienstes“ sowie

 

für Militärseelsorger die dienstrechtlich vorgesehenen

Verwendungsbezeichnungen

§ 2. (1) Militärpersonen und Berufsoffiziere führen als Dienstgrad ihre dienstrechtlich vorgesehenen Amtstitel oder Verwendungsbezeichnungen. Ehemalige Militärpersonen oder Berufsoffiziere führen als Dienstgrad

1. die zuletzt geführten Amtstitel oder Verwendungsbezeichnungen oder

2. den unmittelbar vor Antritt des Dienstverhältnisses geführten Dienstgrad, sofern dieser Dienstgrad höher ist als der zuletzt im Dienstverhältnis geführte.

(2) Ehemalige Militärpersonen und Berufsoffiziere, die am 30. November 2002 den Dienstgrad „Korpskommandant“ geführt haben, führen ab 1. Dezember 2002 den Dienstgrad „Generalleutnant“.

(3) Ehemalige Militärpersonen und Berufsoffiziere, die am 30. November 2002 den Dienstgrad „Divisionär“ geführt haben, führen ab 1. Dezember 2002 den Dienstgrad „Generalmajor“.

(4) Ehemalige Militärpersonen, die zum Zeitpunkt der Beendigung dieses Dienstverhältnisses die Verwendungsbezeichnung „Fähnrich“ geführt haben, führen abweichend von Abs. 1 jenen Dienstgrad, den sie unmittelbar vor dieser Verwendungsbezeichnung geführt haben.

§ 3. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. April 2004 in Kraft.

(1a) Der Titel, die Promulgationsklausel und § 1 Z 4, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 222/2017, treten am Tag nach der Kundmachung dieser Verordnung in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 31. März 2004 tritt die Verordnung BGBl. II Nr. 415/2002 außer Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 222/2017kundgemacht am 21.08.2017

Fassungen ab: 22.08.2017

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 3

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 222/2017

Änderung der Verordnung über die Dienstgrade

BGBl. II Nr. 222/2017 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 125/2004 · Stammfassungkundgemacht am 16.03.2004

Fassungen ab: 01.04.2004

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3

Dienstgrade

BGBl. II Nr. 125/2004 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.