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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: BGBl. II Nr. 205/2016

Änderung
Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 83a Abs. 2 des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), BGBl. Nr. 566/1991, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz, BGBl. I Nr. 61/2016, wird verordnet:

§ 1. Diese Verordnung bezeichnet die in den Anlagen dargestellten Uniformen und Uniformteile der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen, deren unbefugtes Tragen an einem öffentlichen Ort verboten ist.

§ 2. Anlage A enthält die Oberbekleidungssorten der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen.

§ 3. Anlage B enthält die Distinktionen der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen.

§ 4. Anlage C enthält das Ärmelabzeichen „POLIZEI“ und die Kappenembleme der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen.

§ 5. Anlage D enthält den Schriftzug „POLIZEI“.

§ 7. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. August 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung der Bundesministerin für Inneres zum Schutz der Uniformen und Uniformteile der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Uniformschutzverordnung – USV), BGBl. II Nr. 529/2004, außer Kraft.

(2) § 6 und Anlage E treten mit Ablauf des 31. Dezember 2020 außer Kraft.

(3) Die Anlagen A und B in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 254/2019 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

Anlage A

Oberbekleidungssorten der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen

(Anm.: Anlage A als PDF dokumentiert)

Anlage B

Distinktionen der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen

(Anm.: Anlage B als PDF dokumentiert)

Anlage C

Ärmelabzeichen „POLIZEI“ und Kappenembleme der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen

(Anm.: Anlage C ist als PDF dokumentiert).

Anlage D

Schriftzug „POLIZEI“

(Anm.: Anlage D ist als PDF dokumentiert).

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 254/2019kundgemacht am 27.08.2019

Fassungen ab: 28.08.2019

Erfasste Bestimmungen: § 7, Anl. 1, Anl. 2

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 254/2019

Änderung der Uniformschutzverordnung

BGBl. II Nr. 254/2019 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 205/2016 · Stammfassungkundgemacht am 30.07.2016

Fassungen ab: 01.08.2016

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3, § 4, § 5, § 6, § 7, Anl. 1, Anl. 2, Anl. 3, Anl. 4, Anl. 5

Uniformschutzverordnung – USV

BGBl. II Nr. 205/2016 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.