§ 1. Die Umstellung der Urkundensammlung des Grundbuchs des Bezirksgerichtes St. Pölten auf automationsunterstützte Datenverbarbeitung wird zzeinlangenden Grundbuchsanträgen vorgelegt werden.
Weitere Informationen und Metadaten
Stammfassung: BGBl. II Nr. 388/2005
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 1 Abs. 3 des Grundbuchsumstellungsgesetzes, BGBl. Nr. 550/1980, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 128/2004, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit verordnet:
§ 2. Die für die Urkundensammlung bestimmten Urkunden sind
1. nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten zu erfassen
- durch Übernahme aus dem Urkundenarchiv einer Körperschaft öffentlichen Rechts, wenn sich der Antragsteller auf die Speicherung der Urkunde in diesem Archiv beruft und dem Grundbuchsgericht den Zugang zu der Speicherung ermöglicht, oder
- durch elektronisches Festhalten des Schriftbildes (Scannen) in allen anderen Fällen,
und
2. in einem revisionssicheren Langzeitarchiv der Bundesrechenzentrum GesmbH zu speichern; die Auffindbarkeit der Urkunden ist nach der Tagebuchzahl sicherzustellen.
§ 3. Die Verordnung über die Umstellung der Urkundensammlung des Grundbuchs des Bezirksgerichtes St. Pölten, BGBl. II Nr. 4/2005, wird aufgehoben.
Änderungen & Kundmachungen
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
BGBl. II Nr. 388/2005 · Stammfassungkundgemacht am 28.11.2005
Fassungen ab: 29.11.2005
Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3
Umstellung der Urkundensammlung des Grundbuchs des Bezirksgerichtes St. Pölten
BGBl. II Nr. 388/2005 ↗In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.
