§ 1. Das Abwehramt wird mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Bundesministers für Landesverteidigung im Zusammenhang mit Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigungen nach § 12 InfoSiG betraut.
Weitere Informationen und Metadaten
Stammfassung: BGBl. II Nr. 195/2006
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 12 und 13 des Informationssicherheitsgesetzes (InfoSiG), BGBl. I Nr. 23/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 10/2006, wird verordnet:
§ 2. Der Pauschalbetrag für die Ausstellung einer Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigung beträgt hinsichtlich der
1. Feststellung, ob eine Einrichtung den Schutz für klassifizierte Informationen einer bestimmten Klassifizierungsstufe gewährleisten kann, 1 400 € pro Einrichtung und
2. Durchführung einer Verlässlichkeitsprüfung nach den §§ 23 und 24 des Militärbefugnisgesetzes, BGBl. I Nr. 86/2000, für den Zugang zu Informationen, die als
a) „VERTRAULICH“ klassifiziert wurden, 230 €
b) „GEHEIM“ klassifiziert wurden, 500 €
c) „STRENG GEHEIM“ klassifiziert wurden, 720 €
pro Person.
§ 3. Diese Verordnung tritt mit 1. Juni 2006 in Kraft.
Änderungen & Kundmachungen
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
BGBl. II Nr. 195/2006 · Stammfassungkundgemacht am 23.05.2006
Fassungen ab: 01.06.2006
Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3, § 4
Ausstellung von Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigungen (SUBV)
BGBl. II Nr. 195/2006 ↗In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.
