§ 1. Die Sicherheitserklärung einer neu in den Dienst aufzunehmenden Person an einer Einrichtung zur Betreuung, Erziehung oder Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen ist nach dem Muster der Anlage abzugeben.
Weitere Informationen und Metadaten
Stammfassung: BGBl. II Nr. 386/2024
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 3 Abs. 8 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 – VBG, BGBl. Nr. 86/1948, in der Fassung BGBl. I Nr. 143/2024 wird verordnet:
§ 2. Mit der Vollziehung dieser Verordnung ist die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betraut.
§ 3. Diese Verordnung samt Anlage tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
Änderungen & Kundmachungen
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
BGBl. II Nr. 386/2024 · Stammfassungkundgemacht am 18.12.2024
Fassungen ab: 19.12.2024
Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3, Anl. 1
Sicherheitserklärungs-V
BGBl. II Nr. 386/2024 ↗In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.
