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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. II Nr. 58/2023

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 6 des Bundesgesetzes vom 6. Juli 1961, BGBl. Nr. 182/1961, über äußere Rechtsverhältnisse der Evangelischen Kirche wird kundgemacht:

1. Die Anerkennung der Japanischen Evangelischen Gemeinde in Wien wurde mit Wirkung vom 22. Februar 2022 durch den Evangelischen Oberkirchenrat A. und H.B. widerrufen und die Vereinbarung mit der Japanischen Evangelischen Gemeinde in Wien über deren Anerkennung als Personalgemeinde nach Art. 25 der Verfassung der Evangelischen Kirche A. und H.B. in Österreich ordnungsgemäß gekündigt.

2. Die Adresse der Evangelischen Pfarrgemeinde A.B. Linz-Süd wurde mit Wirkung vom 02. März 2022 geändert auf: Salzburger Straße 235, 4030 Linz.

3. Die Adresse der Evangelischen Jugend Oberösterreich wurde mit Wirkung vom 05. Dezember 2022 geändert auf: Lehnergutstraße 16, 4060 Leonding.

4. Die Adresse der Evangelischen Jugend Burgenland wurde mit Wirkung vom 06. Dezember 2022 geändert auf: Oberer Kirchberg 64, 7100 Neusiedl am See.

5. Der Name der Evangelischen Pfarrgemeinde A.B. Ramsau bei Schladming wurde mit Wirkung vom 17. Jänner 2023 geändert zu: Evangelische Pfarrgemeinde A.B. Ramsau am Dachstein.

Weitere Inhalte

Text

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 58/2023 · Stammfassungkundgemacht am 28.02.2023

Fassungen ab: 01.03.2023

Erfasste Bestimmungen: Art. 1

Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche A.B. in Österreich

BGBl. II Nr. 58/2023 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.