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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. II Nr. 340/2016

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 6 des Bundesgesetzes vom 6. Juli 1961, BGBl. Nr. 182, über äußere Rechtsverhältnisse der Evangelischen Kirche, wird kundgemacht:

Die Österreichische Kommende des Johanniterordens mit Sitz in 3340 Waidhofen an der Ybbs wird mit Wirkung vom 28. Oktober 2016 als Einrichtung der Evangelischen Kirche A. und H.B. in Österreich errichtet. Gemäß § 4 Abs. 1 leg.cit. genießt sie die Stellung einer Körperschaft öffentlichen Rechts.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 340/2016 · Stammfassungkundgemacht am 21.11.2016

Fassungen ab: 22.11.2016

Erfasste Bestimmungen: Art. 1

Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche

BGBl. II Nr. 340/2016 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.