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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: BGBl. II Nr. 113/2005

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 140d des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 173/2004, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen und dem Bundesminister für Inneres verordnet:

Pauschalbetrag

§ 1. Der Pauschalbetrag als Ersatz für die Überprüfung der Zuverlässigkeit einer Person beträgt 7 Euro.

In-Kraft-Treten

§ 2. Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung im Bundesgesetzblatt folgenden Tag in Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 113/2005 · Stammfassungkundgemacht am 27.04.2005

Fassungen ab: 28.04.2005

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2

Pauschalbetrag als Ersatz für die Überprüfung der Zuverlässigkeit

BGBl. II Nr. 113/2005 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.