Oö. Pflegegebühren- und Kostenbeitragsverordnung 2026

Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: LGBl.Nr. 101/2025

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 51 Abs. 3, des § 52 Abs. 2 und der §§ 57 und 58 des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1997, LGBl. Nr. 132/1997, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 64/2025, wird verordnet:

Pflegegebühren

(1) Die Pflegegebühren nachstehender öffentlicher Krankenanstalten werden gemäß § 58 Oö. KAG 1997 - einheitlich für die allgemeine Gebührenklasse und für die Sonderklasse - wie folgt festgesetzt:

Kepler Universitätsklinikum Salzkammergut Klinikum Pyhrn-Eisenwurzen Klinikum Kirchdorf Steyr Klinikum Wels-Grieskirchen Ordensklinikum Linz Barmherzige Schwestern Ordensklinikum Linz Elisabethinen Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul Ried im Innkreis Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz	1.079,80 Euro
Klinikum Freistadt Klinikum Rohrbach Klinikum Schärding Krankenhaus St. Josef Braunau	1.003,00 Euro
Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern vom hl. Kreuz Sierning	584,40 Euro

(2) Die Entbindungspauschale (§ 51 Abs. 3 Oö. KAG 1997) beträgt in den geburtshilflichen Abteilungen der im Abs. 1 genannten Krankenanstalten 10.798,00 Euro.

Kostendeckende Pflegegebühren

(1) Die gemäß § 57 Oö. KAG 1997 vom jeweiligen Rechtsträger der öffentlichen Krankenanstalten kostendeckend zu ermittelnden Pflegegebühren ergeben ohne Berücksichtigung der Umsatzsteuer folgende Beträge:

Kepler Universitätsklinikum Salzkammergut Klinikum Pyhrn-Eisenwurzen Klinikum Kirchdorf Steyr Klinikum Wels-Grieskirchen Ordensklinikum Linz Barmherzige Schwestern Ordensklinikum Linz Elisabethinen Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul Ried im Innkreis Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz	971,80 Euro
Klinikum Freistadt Klinikum Rohrbach Klinikum Schärding Krankenhaus St. Josef Braunau	902,70 Euro
Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern vom hl. Kreuz Sierning	526,00 Euro

(2) Die Entbindungspauschale (§ 51 Abs. 3 Oö. KAG 1997) beträgt in den geburtshilflichen Abteilungen der im Abs. 1 genannten Krankenanstalten 9.718,00 Euro.

Valorisierung des Kostenbeitrags

(1) Die Höhe des gemäß § 52 Abs. 2 Oö. KAG 1997 valorisierten Kostenbeitrags beträgt 13,42 Euro pro Pflegetag.

(2) Der Kostenbeitrag ist kein Entgelt im Sinn des Umsatzsteuergesetzes 1994.

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2026 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Oö. Pflegegebühren- und Kostenbeitragsverordnung 2025, LGBl. Nr. 115/2024, außer Kraft; sie ist jedoch weiterhin auf Sachverhalte anzuwenden, die sich vor dem 1. Jänner 2026 ereignet haben.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.