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Landesrecht Oberösterreich konsolidiert · · Quelle: RIS

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Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: LGBl. Nr. 116/2014

Änderung

LGBl.Nr. 142/2015

LGBl.Nr. 35/2018

LGBl.Nr. 122/2018

LGBl.Nr. 129/2019

LGBl.Nr. 131/2020

LGBl.Nr. 135/2021

LGBl.Nr. 125/2022

LGBl.Nr. 8/2024

LGBl.Nr. 8/2025

LGBl.Nr. 6/2026

LGBl.Nr. 78/2026

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 53 Abs. 5 und § 58 des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1997, LGBl. Nr. 132/1997, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 56/2014, wird verordnet:

Die Anstaltsgebühr pro Pflegetag () wird bei Unterbringung des Patienten in der Sonderklasse für die nachstehenden öffentlichen Krankenanstalten, sofern in den §§ 2 und 3 nichts anderes bestimmt ist, wie folgt festgesetzt:

Krankenanstalten

Einbettzimmer

Mehrbettzimmer

Kepler Universitätsklinikum

Salzkammergut Klinikum

Pyhrn-Eisenwurzen Klinikum Kirchdorf Steyr

Klinikum Wels-Grieskirchen

Ordensklinikum Linz Barmherzige Schwestern

Ordensklinikum Linz Elisabethinen

Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul Ried im Innkreis

Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz

229,40 Euro

157,90 Euro

Klinikum Freistadt

Klinikum Rohrbach

Klinikum Schärding

Krankenhaus St. Josef Braunau

202,60 Euro

141,40 Euro

(Anm: LGBl.Nr. 142/2015, 35/2018, 122/2018, 129/2019, 131/2020, 135/2021, 125/2022, 8/2024, 8/2025, 6/2026)

Die Anstaltsgebühr pro Pflegetag () wird bei Unterbringung des Patienten in der Sonderklasse für Abteilungen und Organisationseinheiten für Akutgeriatrie/Remobilisation und für Palliativmedizin in allen öffentlichen Krankenanstalten mit 99,40 Euro festgesetzt.

(Anm: LGBl.Nr. 35/2018, 122/2018, 129/2019, 131/2020, 135/2021, 125/2022, 8/2024, 8/2025, 6/2026)

(1) Die Anstaltsgebühr () wird in öffentlichen Krankenanstalten bei der Durchführung folgender Eingriffe, unabhängig von der Aufenthaltsdauer, als pauschalierte Anstaltsgebühr festgesetzt. Die Höhe der pauschalierten Anstaltsgebühr ergibt sich durch Multiplikation des im § 1 für die jeweilige Krankenanstalt für Ein- bzw. Mehrbettzimmer festgesetzten Betrags mit dem für den jeweiligen Eingriff angeführten Multiplikator:

Operation/Eingriff

Multiplikator

Operation einer äußeren Hernie

3,1

Uterus, Curettage mit/ohne Polypabtragung, mit/ohne Elektrokoagulation nach jeder Methode

1,4

Adenotomie

1,5

Operation des Carpaltunnelsyndroms inclusive Neurolysen und Tendolysen

1,4

Tonsillotomie ein- oder beidseitig bei Personen, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben

2,8

Paracentese mit Paukenabsaugung und Legen eines Paukenröhrchens

1,6

Augenlid, plastische Operation ein- oder beidseitig: Entropium, Ektropium, Blepharochalasis, Trichiasis

1,1

Circumcision

1,3

Ultraschallgezielte Mehrfachbiopsie der Prostata

1,4

Plattenentfernung

1,8

(Anm: LGBl.Nr. 78/2026)

(2) Werden bei einer Operation mehrere der im Abs. 1 genannten Eingriffe durchgeführt, ist die pauschalierte Anstaltsgebühr des durchgeführten Eingriffs mit dem höchsten Multiplikator einzuheben.

(3) Wird der Patient während des stationären Aufenthalts zur Durchführung eines im Abs. 1 angeführten Eingriffs aus einem Grund anstaltsbedürftig, der keinen oder einen im Abs. 1 nicht angeführten Eingriff erfordert, sind anstelle der pauschalierten Anstaltsgebühr Anstaltsgebühren gemäß § 1 einzuheben.

§ 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Oö. Anstaltsgebührenverordnung 2014, LGBl. Nr. 97/2013, außer Kraft; sie ist jedoch weiterhin auf Sachverhalte anzuwenden, die sich vor dem 1. Jänner 2015 ereignet haben.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.