Weitere Informationen und Metadaten
Stammfassung: LGBl. Nr. 1/2025
Präambel/Promulgationsklausel
Gemäß Art. 56 Abs. 4 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes (Oö. L-VG) in Verbindung mit § 4 Abs. 3 des Oö. Verlautbarungsgesetzes 2015 (Oö. VlbG 2015) wird mitgeteilt:
1. Der Oö. Landtag hat beschlossen:
„Der Abschluss der Vereinbarung samt Anlagen gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe geändert wird, wird genehmigt.“
2. Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 8a Abs. 2 mit 1. Jänner 2025 zwischen dem Bund und den Ländern Burgenland, Niederösterreich, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Wien in Kraft getreten.
3. Der Text der Vereinbarung ist im Bundesgesetzblatt unter BGBl. I Nr. 152/2024 kundgemacht.
Änderungen & Kundmachungen
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
