Liegenschaften, die von der Vermögensübertragung ausgenommen sind

Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: BGBl. II Nr. 79/1997

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 10 Abs. 1 Poststrukturgesetz, BGBl. Nr. 201/1996, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr verordnet:

. (1) Nachstehend genannte ausschließlich für die Erfüllung fernmeldebehördlicher Aufgaben verwendete Liegenschaften sind von der Vermögensübertragung auf die Post- und Telekom Austria Aktiengesellschaft ausgenommen:

Nr.	Bezirksgericht	Grundbuch	Einlagezahl	Grundstücksnummer
1	Döbling	Grinzing	1423	794/3
				794/6
2	für ZRS Graz	Ragnitz	178	103/2
				. 131
3	Klagenfurt	Pakein	104	448/31
				448/32
				448/96
				448/107
				614/37
				. 82
4	Innsbruck	Mühlau	543	. 252
5	Salzburg	Mönchsberg	55	2640/1
				2642/5
				2643/2
				4349

(2) Die Verwaltung dieser Liegenschaften verbleibt beim Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr.

. Diese Verordnung tritt rückwirkend mit 1. Mai 1996 in Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 79/1997 · Stammfassung

Fassungen ab: 01.05.1996

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2

BGBl. II Nr. 79/1997 ↗

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