Alle Rechtstexte

Landesrecht Salzburg konsolidiert · · Quelle: RIS

In RIS öffnen
Schriftgröße: 100 %
Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: LGBl Nr 91/2009

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 5 Abs 2 des Landesverfassungsgesetzes Staatsgrenze mit Bundesrepublik Deutschland 2002, LGBl Nr 104, wird kundgemacht:

Der Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland vom 2. Juli 2001 über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze im Grenzabschnitt "Salzach" und in den Sektionen I und II des Grenzabschnitts "Scheibelberg-Bodensee" sowie in Teilen des Grenzabschnitts "Innviertel" ist im Bundesgesetzblatt Teil III Jahrgang 2004 unter Nr 126 verlautbart.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.