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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. II Nr. 215/2026

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 16 Abs. 2 des Bundesvergabegesetzes Verteidigung und Sicherheit 2012, BGBl. I Nr. 10/2012, zuletzt geändert durch die Kundmachung BGBl. II Nr. 108/2024, wird kundgemacht:

Anmerkung

§ 1 und § 2 wurden nicht vergeben.

Schwellenwerte im Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012

§ 3. (1) Die Schwellenwerte in § 10 Abs. 1 und § 117 des Bundesvergabegesetzes Verteidigung und Sicherheit 2012, BGBl. I Nr. 10/2012, lauten:

§ 10 Abs. 1 Z 1:

432 000 Euro

§ 10 Abs. 1 Z 2:

5 404 000 Euro

§ 117 Z 1:

432 000 Euro

§ 117 Z 2:

5 404 000 Euro

(2) Diese Schwellenwerte sind gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2025/2487 zur Änderung der Richtlinie 2009/81/EG im Hinblick auf die Schwellenwerte für Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge, ABl. Nr. L 2025/2487 vom 04.12.2025, ab 1. Jänner 2026 anzuwenden.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 215/2026 · Stammfassungkundgemacht am 20.07.2026

Fassungen ab: 21.07.2026

Erfasste Bestimmungen: § 3

Kundmachung betreffend die von der Europäischen Kommission festgesetzten Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2026

BGBl. II Nr. 215/2026 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.