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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. II Nr. 306/2026

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 21 Abs. 3 des Heeresgebührengesetzes 2001, BGBl. I Nr. 31/2001, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 77/2024, wird verordnet:

§ 1. Die Durchschnittskosten für den Krankentransport der Anspruchsberechtigten betragen jeweils

1. mit einem heereseigenen Kraftfahrzeug 3,09 € pro Kilometer und

2. mit einem heereseigenen Hubschrauber pro Flugstunde

a) für einen Primäreinzeltransport 6 646,55 € und

b) für einen Primärdoppeltransport 3 323,28 € pro Person.

§ 2. Die Durchschnittskosten für die Anstaltspflege der Anspruchsberechtigten in einer heereseigenen Sanitätseinrichtung betragen jeweils

1. für eine stationäre Pflege 989,71 € pro Tag und

2. für eine ambulante Behandlung 119,55 € pro Behandlung.

§ 3. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. November 2026 in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 31. Oktober 2026 tritt die Verordnung der Bundesministerin für Landesverteidigung über den Krankentransport und die Anstaltspflege von Anspruchsberechtigten, BGBl. II Nr. 44/2021, außer Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 306/2026 · Stammfassungkundgemacht am 19.10.2026

Fassungen ab: 01.11.2026

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3

Krankentransport und Anstaltspflege von Anspruchsberechtigten

BGBl. II Nr. 306/2026 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.