§ 1. Die Assimilationsschwelle für die Statistik des Warenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird für den Eingang mit fünf Millionen Euro pro Jahr und für die Versendung mit 1,2 Millionen Euro pro Jahr festgesetzt.
Weitere Informationen und Metadaten
Stammfassung: BGBl. II Nr. 17/2022
Änderung
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 1, 5 und 11 Abs. 2 des Handelsstatistischen Gesetzes 1995, BGBl. Nr. 173/1995, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 186/2021, wird verordnet:
§ 2. Auskunftspflichtige Unternehmen, deren Eingänge oder Versendungen jährlich unter zwölf Millionen Euro liegen, sind von der Ermittlung des statistischen Wertes befreit.
§ 3. Für die handelsstatistische Anmeldung für die Statistik des Warenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist beim Eingang das Ursprungsland zu erfragen. Ist dieses dem bzw. der Anmeldepflichtigen nicht bekannt, so ist das Versendungsland anzugeben.
§ 4. (1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft; zugleich treten
1. die Handelsstatistikverordnung 2009 – HStatVO 2009, BGBl. II Nr. 306/2009, und
2. die Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über Erhebungsmerkmale bei der handelsstatistischen Anmeldung, BGBl. Nr. 181/1995, außer Kraft.
(2) Die §§ 1 und 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 16/2026 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.
Änderungen & Kundmachungen
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
BGBl. II Nr. 16/2026kundgemacht am 22.01.2026
Fassungen ab: 23.01.2026
Erfasste Bestimmungen: § 1, § 3, § 4
RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 16/2026
Änderung der Handelsstatistikverordnung 2022
BGBl. II Nr. 16/2026 ↗In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.
BGBl. II Nr. 17/2022 · Stammfassungkundgemacht am 17.01.2022
Fassungen ab: 18.01.2022
Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3, § 4
Handelsstatistikverordnung 2022 – HStatV 2022
BGBl. II Nr. 17/2022 ↗In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.
