Die notwendigen technischen Voraussetzungen für die automationsunterstützte Übernahme von Lichtbildern (§ 45 Abs. 1a bis 1c des Bundesbehindertengesetzes) sind gegeben. Die Übernahme von Lichtbildern erfolgt ab dem der Kundmachung folgenden Tag.
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Weitere Informationen und Metadaten
Stammfassung: BGBl. II Nr. 35/2025
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 45 Abs. 1c des Bundesbehindertengesetzes, BGBl. Nr. 283/1990, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 98/2024 wird verordnet:
Änderungen & Kundmachungen
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
BGBl. II Nr. 35/2025 · Stammfassungkundgemacht am 28.02.2025
Fassungen ab: 01.03.2025
Erfasste Bestimmungen: Art. 1
Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen der automationsunterstützten Übernahme von Lichtbildern nach dem Bundesbehindertengesetz
BGBl. II Nr. 35/2025 ↗In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.
