← Alle Rechtstexte

Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

In RIS öffnen
Schriftgröße: 100 %
Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: BGBl. II Nr. 499/2013

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Grenzkontrollgesetzes, BGBl. I Nr. 435/1996, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 68/2013, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie verordnet:

Grenzübergangsstellen im Luftverkehr an der Außengrenze

§ 1. (1) Folgende Flughäfen werden als Grenzübergangsstellen im Luftverkehr an der Außengrenze festgelegt: Das Gelände des Flughafens

1. Graz-Thalerhof wird zur Grenzübergangsstelle „Flughafen Graz“,

2. Innsbruck-Kranebitten wird zur Grenzübergangsstelle „Flughafen Innsbruck“,

3. Klagenfurt-Annabichl wird zur Grenzübergangsstelle „Flughafen Klagenfurt“,

4. Linz-Hörsching wird zur Grenzübergangsstelle „Flughafen Linz“,

5. Salzburg wird zur Grenzübergangsstelle „Flughafen Salzburg“, und

6. Wien-Schwechat wird zur Grenzübergangsstelle „Flughafen Wien-Schwechat“

erklärt.

(2) Die Grenzübergangsstellen gemäß Abs. 1 umfassen jeweils die Gesamtheit der das Gelände des jeweiligen Flughafens bildenden Grundstücke.

Verkehrszeiten und Benützungsumfang

§ 2. (1) Die Grenzübergangstellen gemäß § 1 sind ganzjährig geöffnet.

(2) Die Benützung der Grenzübergangsstelle wird, unbeschadet der gesetzlichen Voraussetzungen der Ein- und Ausreise, wie insbesondere des Besitzes der erforderlichen Reisedokumente sowie allfälliger behördlicher Beschränkungen, jedermann gestattet.

Inkrafttreten

§ 3. Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2014 in Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 499/2013 · Stammfassungkundgemacht am 23.12.2013

Fassungen ab: 01.01.2014

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3

Festlegung der Grenzübergangsstellen im Luftverkehr an der Außengrenze

BGBl. II Nr. 499/2013 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.